Intern    Infobrief     Kontakt    Impressum
 Als RSS Abonnieren
 
28.03.10 Rolf Schlierer als Bundesvorsitzender der Republikaner bestätigt

Rolf Schlierer bleibt Bundesvorsitzender der Republikaner. Auf dem Bundesparteitag der rechtsdemokratischen Partei in der Alfred-Fischer-Halle im nordrhein-westfälischen Hamm setzte sich der Amtsinhaber klar gegen seine bisherige Stellvertreterin, die nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Uschi Winkelsett durch. Schlierer erhielt 93, seine Gegenkandidatin 60 von 155 Stimmen.


weiter lesen ...

25.03.10 Keine Hintertüren beim Haftungsverbot
Die Republikaner nahmen die Gedankenspiele der Bundeskanzlerin über „kombinierte Hilfen" des Internationalen Währungsfonds IWF und einzelner EU-Länder für das vor dem Staatsbankrott stehende Euro-Teilnehmerland Griechenland skeptisch auf. Das in der „No Bail Out"-Klausel des Maastrichter Vertrags festgeschriebene Haftungsverbots der Union oder anderer Mitgliedsländer für die Staatschulden eines anderen Euro-Mitglieds müsse ohne Einschränkungen und Hintertüren gelten, forderte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.
weiter lesen ...

24.03.2010 Erdogan spielt den Nebenkanzler
Recep Tayyip Erdogan betrachtet sich offensichtlich schon als Nebenkanzler und Herrscher der türkischen Kolonie in Deutschland", kommentierte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer das Interview des türkischen Ministerpräsidenten in der Zeit". Erdogans Forderung nach türkischen Gymnasien und Universitäten in Deutschland und nach genereller Zulassung der doppelten Staatsbürgerschaft ziele nicht auf Integration, sondern auf die Bildung eines türkischen Staats im Staate Deutschland, als dessen eigentlicher Herrscher der Premier direkten Einfluß auf die deutsche Politik nehmen wolle.
weiter lesen ...

19.03.10 Guttenberg: Aus Überforderung feige
„Es wird immer deutlicher, daß Verteidigungsminister zu Guttenberg mit seinem Amt überfordert ist“, erklärte der Bundes- vorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer zum Verlauf der Anhörungen im Kundus-Untersuchungsausschuß. Dem Ver-teidigungsminister habe offenkundig der Mut gefehlt, Oberst Klein und die Soldaten im Einsatz trotz öffentlichen Drucks in Schutz zu nehmen.
weiter lesen ...

05.03.10 Republikaner gratulieren Geert Wilders zum Wahlerfolg in den Niederlanden
Persönliches Schreiben des Bundesvorsitzenden der Republikaner Rolf Schlierer

Die Republikaner haben dem niederländischen Politiker Geert Wilders zum Wahlerfolg seiner „Freiheitspartei“ (PVV) gratuliert. Der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer sprach dem Vorsitzenden der PVV in einem persönlichen Schreiben die Glückwünsche seiner Partei aus. Wilders habe den Gesinnungswächtern der politischen Korrektheit eine schwere Niederlage zugefügt und dem Freiheitswillen der Bürger eine mächtige Stimme verliehen.

weiter lesen ...

02.03.10 Republikaner begrüßen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 2. März 2010, wonach die Vorratsdatenspeicherung im Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung vom 21.12.2007 für verfassungswidrig erklärt wurde, wird von den Republikaner begrüßt. „Auch wenn im Interesse der inneren Sicherheit zeitgemäße Formen der Verfolgung von Kriminalität gefunden werden müssen, darf unser Land nicht zu einem Überwachungsstaat werden", erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.
weiter lesen ...

26.02.10 Klamauk der Parlamentsfeinde im Deutschen Bundestag
Nach Ansicht der Republikaner macht der vorsätzliche Verstoß von Bundestagsabgeordneten der Linken gegen parlamentarische Spielregeln und die Geschäftsordnung des Bundestages deutlich, daß es sich bei dieser Partei um eine antidemokratische und antiparlamentarische Gruppierung handelt. Der gezielt herbeigeführte Eklat mit Ausschluß von der Sitzung des Parlaments zeige, daß den Linken an der parlamentarischen Arbeit und dem demokratischen Diskurs nicht gelegen sei, erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.
weiter lesen ...

26.02.10 Keine Perspektive am Hindukusch
Die Republikaner haben die Verlängerung des ISAF-Mandates durch den Bundestag als Fehlentscheidung kritisiert. Nach acht Jahren Krieg in Afghanistan sei noch immer keine Perspektive für eine Stabilisierung des Landes erkennbar, erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Deutschland sei durch den Einsatz am Hindukusch nicht sicherer geworden. Mit der Aufstockung um weitere 850 Soldaten auf nunmehr weit über 5000 werden nach Ansicht der Republikaner mehr Bundeswehr-Soldaten denn je in einem Bürgerkrieg an Leib und Leben gefährdet. Eine Abzugsperspektive liege bis heute nicht vor. Stattdessen diktierten die US-Streitkräfte in Zukunft auch den Einsatz im Norden Afghanistans, so daß die Bundeswehr zu Hilfssheriffs degradiert werde.
weiter lesen ...

22.02.10 Verlogene Debatte über den Sozialstaat
Die Republikaner kritisieren „Schaumschlägerei und Verlogenheit" in der anhaltenden Debatte über den Sozialstaat. Zwar sei es zu begrüßen, daß FDP-Chef Westerwelle den Fokus auf die arbeitende und steuerzahlende Mittelschicht gerichtet habe, die mit ihren Abgaben den Sozialstaat finanziere und überhaupt erst möglich mache, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer: „Wenn sich Grüne, Linke und Sozialdemokraten aber einseitig als Anwalt der Transferempfänger aufwerfen und Sozialneid gegen Verdiener schüren, liegen sie genauso schief wie Guido Westerwelle, wenn er Hartz-IV-Empfängern pauschal Arbeitsscheu und Hängematten-Mentalität unterstellt", sagte Schlierer.
weiter lesen ...

17.02.10 Sozialstaat in Schieflage – Republikaner fordern Debatte ohne Tabus
„Was ist der Unterschied zwischen der CSU und der Mafia? – Die Mafia hat einen Ehrenkodex!" Hart ging der bayerische Landesvorsitzende der Republikaner beim 26. politischen Aschermittwoch seiner Partei mit der Regierungspartei ins Gericht. Der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer warf FDP-Parteichef Guido Westerwelle in der Sozialstaatsdebatte Feigheit vor und forderte, Mißstände wie die ausufernde Sozialindustrie und die Unterschichtseinwanderung müßten ohne Tabus angesprochen werden.
weiter lesen ...

12.02.10 Mut zur Wahrheit
Anläßlich des 65. Jahrestages der Vernichtung Dresdens durch alliierte Bomberflotten haben die Republikaner ein würdiges Gedenken mit dem Mut zur ganzen historischen Wahrheit gefordert. Das rituelle Treiben linker und rechter Gruppen, die diesen Tag alljährlich für plakative Aufmärsche und Krawall zu instrumentalisieren versuchten, werde dem Ernst des Anlasses nicht gerecht, mahnte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.
weiter lesen ...

11.02.10 Die Euro-Bankrotteure
Die Republikaner haben die EU-Erklärung zur griechischen Finanzkrise als „halbseiden" kritisiert und Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, allen Rufen nach finanzieller Unterstützung Deutschlands für Athen ein für allemal eine unmißverständliche Absage zu erteilen sowie alle dahingehenden Planungen unverzüglich einzustellen. „Deutschland muß sich von den Kungeleien der Euro-Bankrotteure absetzen", sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.
weiter lesen ...

09.02.10 Hartz-IV-Urteil ist eine schallende Ohrfeige für den Gesetzgeber
Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den Hartz-IV-Regelsätzen stellt nach Ansicht der Republikaner eine schallende Ohrfeige für die Altparteien dar, die seit 2003 nicht in der Lage gewesen seien, verfassungskonforme Regelsätze für Leistungen nach dem SGB II festzulegen. Es sei zu begrüßen, daß das Bundesverfassungsgericht jetzt Klarheit geschaffen habe, sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer.
weiter lesen ...

20.01.10 Republikaner sind bereits seit Jahren die „soziale Heimatpartei“ für Deutschland
„Die Republikaner haben sich bereits vor drei Jahren als ‚soziale Heimatpartei‘ positioniert", erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer. Entsprechende Überlegungen in NPD-Kreisen seien von daher verspätet und wenig originell. Eine im Kern sozialistische und rückwärtsgewandte Partei könne dieses freiheitliche Konzept zudem kaum glaubwürdig vertreten.
weiter lesen ...

15.01.10 Bankrotterklärung der CDU
„Jetzt ist die Katze also endgültig aus dem Sack: Die Union stellt ihren einstigen konservativen Stammwählern inhaltlich und programmatisch den Stuhl vor die Türe. Die Argumentationen der Parteivorsitzenden, ihrer Getreuen und des von ihr bemühten Wahlanalytikers sind verräterisch: Die CDU verspricht sich mehr davon, neue Wählergruppen zu erschließen, als gläubige Christen, Wertkonservative oder Heimatvertriebene zu vertreten.
weiter lesen ...

08.01.10 Rolf Schlierer weist Falschmeldung zurück
Rolf Schlierer stellt sich beim Bundesparteitag als Bundesvorsitzender wieder zur Wahl - Die Meldung, der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer gebe sein Amt auf, ist frei erfunden und entbehrt jeglicher Grundlage.

 


weiter lesen ...

© 2009 - 2010 die Republikaner Bayern